1.5 Entstehungsprozess einer harmonisierten Norm

Sogenannte Technical Committees und darunter Working Groups, die sich vor allem aus nationalen Normengremien und zum Teil auch aus Mitarbeitern von Herstellern aus dem Bereich Maschinenbau und Sicherheitssensorik rekrutieren, beschäftigen sich in der Normenorganisation CEN und CENELEC mit der Normenerstellung im Bereich Maschinensicherheit. Am Ende dieser Arbeiten steht ein Abstimmungsprozess, in dem sich die Mitglieder des CEN einschließlich der Schweiz nach einer Quotenregelung für oder gegen die Annahme einer Norm als harmonisierte europäische Sicherheitsnorm entscheiden können.

Insgesamt nehmen 30 Staaten an diesem Prozess teil. Mit der Veröffentlichung einer harmonisierten europäischen Sicherheitsnorm im EU-Amtsblatt gilt die sogenannte Vermutungswirkung, d.h. mit der Erfüllung der Schutzziele dieser Norm wird angenommen, dass die Konformität mit der entsprechenden Richtlinie für diesen Sicherheitsaspekt gegeben ist.

Stimmgewichtung bei der Abstimmung zu einer harmonisierten EN-Norm:

Mitgliedsstaat Stimmen Mitgliedsstaat Stimmen
Frankreich 29 Schweiz* 10
Deutschland 29 Bulgarien 10
Großbritannien 29 Slowakei 7
Italien 29 Dänemark 7
Spanien 27 Finnland 7
Polen 27 Norwegen* 7
Rumänien 14 Irland 7
Niederlande 13 Litauen 7
Griechenland 12 Lettland 4
Tschechien 12 Slovenien 4
Belgien 12 Estland 4
Ungarn 12 Zypern 4
Portugal 12 Luxemburg 4
Schweden 10 Malta 3
Österreich 10 Island* 3

*) EFTA Staaten

Eine EN-Norm ist harmonisiert bei: Einfacher Mehrheit und mindestens 71 % der gewichteten Stimmen